Althaus geht

Meine Sommerpause ist vorbei, die Familie wurde erweitert, jetzt kann ich auch wieder meine Kommentare zum Zeitgeschehen loswerden.

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat endlich seinen Hut genommen. Schade, dass er dazu erst die Wahlschlappe am Sonntag gebraucht hat. Peinlicherweise hat er tatsächlich den Skiunfall im Wahlkampf thematisiert und für seine Sache nutzen wollen. Der Schuss ging nach hinten los. Hätter er schon früher Konsequenzen gezogen, wäre ihm die Häme nun erspart geblieben.

Man kann nun kaum glauben, dass er aus freien Stücken den Weg für eine große Koalition in Thüringen frei gemacht hat. Frau Merkel oder ihre Adjudanten werden ihm verschärft ins Gewissen geredet haben. Auf Bundesebene hat man bei der CDU ja auch Angst, dass der schon lange untragbare Althaus das Wahlergebnis am 27. September beinflussen könnte.

Das Kapitel Althaus ist zu – und das ist zwar spät aber dennoch gut so.

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Kranke Kassen

Jetzt ist die Einigung da. Die Krankenkassen müssen nur einen Sockelbetrag übernehmen, der durch die massenhafte Impfung gegen Schweinegrippe entsteht. Leider fahren die gesetzlichen Kassen damit noch viel zu gut.

Schade, dass sich die Politik nicht hinstellen kann und sagt: „Wenn Ihr nicht wollt, dann machen wir unsere eigene Kasse und Ihr könnt alle dicht machen.“ Das wäre sowieso die beste Lösung. Aber aus irgendwelchen Gründen haben die GKVen eine solch gute Lobby, dass das nicht geht. Vielleicht ändern sich ja die Zeiten und es kommt zu einer Lösung für das Gesundheitswesen, in dem es nur eine gesetzliche Kasse gibt und private Kassen für den besseren Schutz aufkommen. Wenn ich jeden Monat sehe, wieviel ich der Krankenkasse bezahle, dann muss ich weinen. Subventioniert wird von dem Geld beispielsweise Extremsport und Tabakkonsum. Dafür ist es mir echt zu viel.

Vielleicht kann da die nächste Regierung ja einmal ein bisschen aufräumen: GKVen und KVen weg, und dann schauen wir einmal.

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Leidensgenossen

Es gibt sie doch, die Leidensgenossen, die wahl-verzweifelt sind. Claudius Seidl hat in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung im Feuilleton einen Aufsatz darüber verfasst, dass die Bürger keine Lust mehr haben, sich im Vorfeld der Wahl von fiktiven Gestalten irgendetwas erzählen zu lassen. Die Wähler wollen ernst genommen werden. Sein Fazit: Das gelingt keinem der Spitzenpolitiker.

Sein Tipp: Politiker, schmeißt Eure Berater und PR-Experten raus, bvor es zu spät ist. Das ist ein guter Ratschlag. Mit Wahllügen und hohlem Gerede wird die Realität verkleistert. In der Politik wird kurzfristig gedacht. Das ist kein neues Phänomen. Das macht es aber nicht besser. In Zeiten, in denen alles transparenter wird, ist es sinnvoll, einen Paradigmenwechsel zu vollziehen. Parteipolitik muss hintan gestellt werden. Es geht um nichts mehr und nichts weniger als die Zukunft unserer Gesellschaft – egal, ob wir damit die deutsche oder die europäische Gesellschaft meinen.

Gut, dass nicht nur im Internet solche Dinge diskutiert werden. Die klassischen Medien können hier Unabhängigkeit von politischen Parteien beweisen und als wichtiges Regulativ wirken. Das stärkt Glaubwürdigkeit und Qualität – dann müssen sich auch einige Printtitel keine Sorgen um die Zukunft machen.

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20 minus

Muss man die SPD nicht fast schon wieder bedauern? Die aktuelle Sonntagsfrage von Forsa und Stern zeigt, dass die Sozialdemokraten sich immer weiter in Richtung dritte oder vierte Kraft im Lande entwickeln. 20 Prozent der Wähler wurden noch ihr Kreuzchen bei der SPD machen, drei Prozentpunkte weniger als in der Woche zuvor. Gerade hat Steinmeier mit seinen quantitativ starken Kompetenzteam zum Wahlkampf geblasen.

Das muss den Außenminister hart treffen. Ich bin sicher, dass er zwar auch schon vor der Umfrage nicht mehr an einen Wahlsieg in irgendeiner Form geglaubt hat. Jetzt muss ihm Angst und Bange werden, das FDP, Grüne und Linke den Sozialdemokraten nicht zu sehr auf den Pelz rücken – oder noch schlimmer: sie gar überholen.

Die Union kann noch 37 Prozent der Wählerstimmen in der Umfrage überzeugen. Hier fragt man sich aber auch: Womit eigentlich? Steuersenkungen verspricht man. Völlig illusorisch ist das. Die Wahllüge ist möglicherweise schon eingepreist in die Einschätzung der Wähler – das wäre dann allerdings noch schlimmer.

Sind eigentlich nicht auch andere wahl-verzweifelt? Wem soll man denn nun seine Stimme geben? Was sollten die Entscheidungskriterien sein? Ich habe keine Antwort drauf. Ehrlich gesagt sind für mich auch die Piraten keine Alternative. Wer kann das Vakuum füllen?

Im Moment sieht es ja noch nach einer bürgerlichen Koalition aus. Aber auch da ist der Vorsprung nur dünn. Bei den Liberalen muss sich nur einer der bekannten Politiker die Hände an irgendeiner geschichte verbrennen, schon sieht das ganz anders aus. Auch die Union muss natürlich mit ihren Versprechen noch bis zur Wahl in gut acht Wochen durchhalten. Auch da darf keiner ausscheren und die Wahrheit auf den Tisch legen. Eigentlich dürften gerade Familien – schließlich werden unsere Kinder und Enkel noch lange für Abwrackprämie sowie Banken- und Opel-Rettung zahlen müssen – Abstand vom Kreuzchen bei der Union nehmen. Aber die Wählerschaft ist noch resistenter gegen Vernunft als die der Sozialdemokraten, so scheint es.

Der Wahlkampf wird Fahrt aufnehmen. Spannend dürfte es dann werden, wenn irgendwelche Leichen aus dem Keller geholt werden, um die anderen schlecht zu reden. Die sachliche Auseinandersetzung sollte auch reichen – aber sind einige ehrliche Dinge doch eher schädlich für das Wahlergebnis. Dann bleibt man lieber bei haltlosen Versprechen und dem Werfen von Schmutz. Das versteht das Wahlvolk leider besser.

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Wahl-Verzweiflung

Frank-Walter Steinmeier hat sein Team für die Bundestagswahl vorgestellt. Wahlkampfstart. Steinmeier setzt auf Quantität, von Qualität kann man jetzt noch nicht sprechen – selbst bei den bekannten Gesichtern, leider.

18 Personen – wenn Ulla Schmidt aus der Schusslinie verschwunden ist 19 – sollen die Hoffnungsträger der Sozialdemokraten sein. Es gibt einen leichten Frauenüberschuss. Steinmeier selbst wirkt so, als habe sein Rendezvous mit der Realität ihn tatsächlich im Hier und Jetzt abgesetzt. Er weiß, dass er nur verlieren kann. Mit einiges Aussagen hat er auch irgendwie schon klar gemacht, dass er auch als Juniorpartner in einer neuerlichen „großen“ Koalition Spaß hätte. Er warnt vor Schwarz-Gelb, soll heißen: Bürger, nehmt lieber Schwarz-Rot.

Das will aber keiner mehr. Und die Sozialdemokraten müssen froh sein, wenn sie überhaupt noch zweite Kraft werden. Wer nicht gerade Mitglied in einer Partei ist, hat es mit seiner Wahlentscheidung in diesem Jahr so schwer wie nie. Entsprechend wird es viel Wählerwanderung geben. Davon bin ich überzeugt.

Ehrlich gesagt: Ich bin wirklich ein politisch interessierter Mensch. Wählen gehen ist eine Pflicht. Wir können froh sein, dass wir politisch mitwirken können. Eigentlich kann man dafür sogar dankbar sein. Und dennoch: Ich bin erstmals richtig wahl-verzweifelt. Ich sehe keine Partei, die auch nur zu 70% das will, was zu mir und meinem Leben sowie zu meinem Denken und meinen Visionen passt.

Ich glaube, dass in Deutschland gerade ein politisches Vakuum entsteht. Gespräche in meinem Umfeld, mit meinen Kollegen zeigen mir, dass es anderen ganz ähnlich geht. Dieses Parteiensystem scheint nicht mehr zeitgemäß. Wenn immer weniger Leute wählen gehen, weil sie nicht mehr wissen, wen sie wählen sollen und vielleicht sogar – noch schlimmer – warum, dann stimmt etwas nicht. Sollte man vielleicht die 5%-Hürde in Frage stellen? Dann würden vielleicht mehr Wähler kleine Parteien wählen. Im derzeitigen System wird ja viel taktisch gewählt. Ist das wirklich demokratisch?

Die Bundestagswahl im Herbst wird wegweisend sein – in vielerlei Hinsicht. Eines aber steht für mich schon jetzt fest: Die SPD wird zu den ganz großen Verlierern gehören.

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Ullala, Ullala, zisch, zisch, zisch

Auch wenn es alle so machen: Am Schluss erwischt es immer einen und der ist dann der Dumme. Diesmal ist die Dumme Ulla Schmidt, ihres Zeichens Gesundheitsministerin. Sie hat ihre Dienst-S-Klasse mit in den Urlaub genommen, inklusive Fahrer. Südspanien. Heißes Pflaster – in verschiedener Hinsicht. Dem Fahrer hat man aus dem Hotelzimmer Papiere und Schlüssel des Autos entwendet – und das Auto gleich mit. Der Steuerzahler kommt für den Schaden auf.

Die Fahrzeuge dürfen privat für den Urlaub genutzt werden, wenn auch ein Funken Dienstliches dabei ist. Frau Schmidt wollte sich Einrichtungen für deutsche Pensionisten in Spanien ansehen – fadenscheinig.

Jetzt haben wir alle ein schönes Sommerloch-Thema. Abgesetzt wird die Ministerin sicher nicht – das wäre für den Steuerzahler noch schlimmer, weil teurer. Sie wird sowieso keine Ministerin mehr. Das steht spätestens jetzt fest. Aber die SPD wird sich sowieso nachhaltig von der Regierungsbank in Berlin verabschieden.

Auch die Politik- und Politikerverdrossenheit gewinnt neue Nahrung. Und das ist mit Sicherheit die schwerer wiegende Folge dieser „Affäre“ (irgendein Affären-Kompositum wird sich in diesem Fall sicher etablieren).

Die Ärzte freuen sich. Jetzt dürfen sie auf die Ministerin schießen. Schließlich sind die Ärzte auch schon als Sommerloch-Thema durch die deutschen Dörfer getrieben worden. Bestechungsvorwürfe und staatsanwältliche Ermittlungen und so.

Überall Menschen mit Stärken und Schwächen. Und die Kinder im Kindergarten singen: „Ullala, Ullala, zisch, zisch, zisch.“

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Kaspertheater in Kiel

Wenn irgendetwas dazu taugt, die Politikverdrossenheit anzufachen, dann es ist es das Kaspertheater in Kiel. Dort treffen gerade Profilneurotiker Ralf Stegner und Bauerntrampel Peter Harry Carstensen aufeinander. Wenn die zwei für die deutschen Elite-Politiker stehen, dann kann man nur noch sagen: Gute Nacht, Deutschland!

Beide Protagonisten sollten so schnell wie möglich von der politischen Bildfläche verschwinden. Am besten wäre es, wenn auch Schleswig-Holstein als Bundesland das Licht ausmachen würde. Das Land ist für eine Provinzposse nach den anderen gut. Die Wahrnehmung dieses Bundesländchen geht gegen Null, schließlich geht auch die Bedeutung gegen Null. Ein Fusion mit Hamburg wäre sauber. Dann ginge noch Bremen mit Niedersachsen vor den Traualtar, Berlin-Brandenburg würde dann Realität und das Saarland dürfte sich wieder einmal entscheiden: Entweder es wird französisch oder es kommt zu einem Bundesland Mosel-Saar-Ruwer. Das würde Steuergelder schonen. Dann könnte man endlich mehr in Bildung investieren.

Also liebe Leute in Schleswig-Holstein: Macht was, wählt die Dänen oder sonst wen. Aber verweigert CDU und SPD die Kreuzchen – oder wollt Ihr weiter Teil eines übergroßen und überteuren Kaspertheaters bleiben?

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Darmstadt ist nicht Coburg

Darmstadt ist größer als Coburg. Am Darmstädter Hauptbahnhof werden weit mehr Passagiere gezählt als in der fränkischen Kleinstadt. Und dennoch: Coburg erhält angeblich die Bypass-Lösung und damit eine direkte Anbindung an das Fernverkehrsnetz. Das hat das Darmstädter Echo gut recherchiert und wird damit seinem Anspruch gerecht eine heimatverbundene Zeitung zu sein.

Die Darmstädter werden diesen neuen Aspekt in der Diskussion um die Anbindung Darmstadts an das ICE-Netz der Bahn begrüßen. Insgesamt ist da doch sehr viel Emotionalität im Spiel.

Darmstadt ist halt nicht Coburg. Coburg liegt in einer strukturschwachen Region, weit ab von allen Ballungszentren. Darmstadt gehört quasi gleich zu zweien. Die Fernverkehrsbahnhöfe Frankfurt und Mannheim sind bestens zu erreichen. Das Potenzial für einen massenhaften Ansturm von Fernreisenden, die möglichst schnell von A nach B kommen wollen ist schließlich doch überschaubar. Die Erreichbarkeit der Innenstadt von einem noch zu bauenden Bahnhof West ist annähernd identisch wie die Erreichbarkeit der Innenstadt vom jetzigen Hauptbahnhof.

Der Regionalzeitung bleibt es an dieser Stelle unbenommen, Stimmung für eine andere Lösung zu machen und Oberbürgermeister und Parlament bei ihrer Arbeit auf die Finger zu schauen. In der Sache ist die Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an das ICE-Netz falsch.

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Bahn-Schilda

Da war noch eine zweite Geschichte in der Zeitung. Da geht es allerdings nicht um den Journalismus, sondern um das Thema an sich.

Darmstadt hat etwas von Schilda. Das habe ich schon einmal thematisiert. Die ICE-Anbindung ist ein weiteres Beispiel. In den vergangenen Jahren wurde Darmstadt mehr und mehr vom Fernverkehr abgekoppelt. Wenige ICEs halten heute noch in dem altehrwürdigen Bahnhof, der kürzlich aufwändig restauriert wurde. Dazu kommen einige ICs, die früher Interregios waren – entsprechend sind auch die ICs eher ein Zwitter aus Nah- und Fernverkehr. Darmstadt ist ein Provinzbahnhof mit einer hohen Pendlerdichte.

Nun will die Deutsche Bahn eine Schnellbahntrasse neben der Autobahn A 5 bauen. Darmstadt wollte gern wieder in das Fernverkehrsnetz integriert werden – und schon schossen die Ideen der Kommunalpolitiker ins Kraut. Eine direkte Anbindung hätte nicht die erwünschte Beschleunigung gebracht – für die Bahn war das nie eine Lösung. Dann gab es noch die aberwitzige Idee einer Bypass-Lösung. Jetzt hat sich auch der zuvor von dieser Lösung überzeugte Oberbürgermeister davon abgewandt. Die finanziellen Risiken seien zu hoch. Außerdem hatte sich immenser Widerstand der Bevölkerung geregt. Jetzt hat die Bahn die Idee eines Haltepunktes Darmstadt-West vorgestellt. Da wären nur die Bewohner der Siedlung Tann betroffen – sind aber nicht so viele.

Rückblende: Der Hauptbahnhof wurde erst Anfang des vergangenen Jahrhunderts aus dem Stadtgebiet nach Westen verlegt. Jetzt soll es noch weiter nach Westen gehen. Es soll ein Haltepunkt wie Limburg-Süd oder Montabaur entstehen. Wer in Darmstadt umsteigen will, der müsste dann mit der Straßenbahn zum Hauptbahnhof fahren. Das klingt nicht nur mühsam, das ist es auch. Die Bahn sagt, dass die Haltehäufigkeit von der Nachfrage der Kunden abhängt. Irgendwie ist zu vermuten, dass sich die Nachfrage in Grenzen halten wird. Das Konzept der Bahn sieht vor, Bürogebäude auf der in einem Kanal verlaufenden Bahntrasse zu erstellen. Es könnte zur Nachfrage führen, wenn sich an dieser Stelle viele Firmen ansiedeln würden – nur ist der Bürofllächenmarkt nicht gerade eng.

Unter dem Strich wäre es schlauer, der ICE würde ohne Halt in Darmstadt am Odenwald entlang sausen. Das wäre für alle günstiger – und es würde die Stadt vor der Erkenntnis bewahren, dass man doch nur eine große Kleinstadt ist.

In dem Zusammenhang wundere ich mich über noch eine Sache: In Weiterstadt entsteht gerade das Shopping-Center Loop 5. Es wurde ziemlich direkt an die Autobahn gebaut. Ich kann mir nun nicht vorstellen, dass zwischen Parkhaus und Autobahn noch eine ICE-Trasse passt. Hat sich mit dem Thema schon einmal irgendjemand befasst.

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Schulstreit, und was die Zeitung daraus macht

Heute lohnt sich die Lektüre meiner Zeitung wieder einmal. Ich lese die Zeitung von hinten – aber nicht von ganz hinten. Zuerst nehme ich das letzte Buch – Schwerpunkt Sport. Da bin ich immer am schnellsten durch. Als zweites kommt der Landkreis-Teil dran. Der interessiert mich, nur befriedigen mich die Inhalte leider selten. Mein erstes Thema fand ich auf der Aufschlagseite dieses Zeitungsteils.

Es gibt seit Jahrzehnten einen Streit zwischen dem Landkreis Darmstadt-Dieburg und der kreisfreien Stadt Darmstadt. In der Regel werden viele Schüler aus dem Kreis von den Darmstädter Gymnasien abgewiesen. Dann sind mal wieder die Eltern sauer, die die Stadtluft meiden, die Vorzüge der Stadt aber genießen wollen. Wenn Politiker unter den Eltern sind, dann wird auch auf dieser Ebene Stimmung gemacht. Das Darmstädter Echo hat da immer etwas zu schreiben. Das freut die Redaktion.

Bei der Lektüre sind mir zwei Dinge negativ aufgefallen: Der Autor hat eine reißerische Überschrift, das Zitat „Schalten Sie doch zuerst Ihr Hirn ein“ gewählt. Das reizt zum Lesen. Es geht im Text um eine Debatte mit Abstimmung im Kreistag. Das Zitat jedoch findet sich in anderer Form im Text wieder. „Sie hätten besser zuerst Ihr Gehirn eingeschaltet!“ Man darf Zitate schon einmal abwandeln, finde ich. Man kann etwas weglassen, auch Wörter darf man schon einmal vertauschen, wenn es der grammatikalischen Richtigkeit dient. Aber den Ton darf man nicht verändern. Das ist dem Autor gelungen, nur damit das Zitat in die Überschrift passt. Schwach. (Schwach ist auch, dass gerade kurz vor dem verfälschten Zitat ein Fehler ist, der das ganze noch unverständlicher macht: ‚Harth rief den Antragsschreiben zu‘, es muss Antragsschreibern heißen).

Dazu kommt dann leider noch ein inhaltlicher Fehler, der den Text für Unwissende unverständlich macht. Der Darmstadt-Dieburger Schuldezernent Christel Fleischmann wird zum Darmstädter Schuldezernenten, der derzeit gemeinsam mit dem Darmstädter Schuldezernenten Dierk Molter einen Schulentwicklungsplan zweier benachbarter Schulträger erarbeitet. Auch das ist schwach. Soviel zum Thema Qualtitätsjournalismus und Qualitätsmedien. Das Darmstädter Echo hat übrigens Anfang Juli Abo-Preise und die Preise im Einzelverkauf erhöht.

Fehler können passieren. Aber wenn es inhaltlich so große Relevanz hat, hört der Spaß auf.

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