Diese Lektüre hat mich beeindruckt. Mich hat beeindruckt, welche Strapazen der Autor auf sich genommen hat. Mich hat beeindruckt, wie stark der Wille oder auch der Druck ist, den die Menschen in Afrika, in krisengeschüttelten Staaten, haben oder verspüren, in das gelobte Land, nämlich nach Europa, zu kommen. Dem italienischen …
Abgesehen von den ungünstigen Umständen einzelner Lebensbereiche, war dieser Tag ganz nach meinem Geschmack. Ein schöner Nachrichtentag mit einer mutmaßlich guten Nachricht, oder vielleicht doch ein vermeintlichen guten Nachricht? Roland Koch tritt von all seinen politischen Ämtern zurück, alles noch in diesem Jahr. Die Wochen seiner Amtszeit als hessischer Ministerpräsident …
Das Gesundheitssystem ist durch und durch faul. Man muss sich wirklich fragen, warum die Politik es nicht schafft, hier zu einem radikalen Umbau zu gelangen. Der Argumente für die These vom Anfang gibt es viele. Hier mal wieder ein Beispiel aus meinem Alltag. Kurz vor dem Jahreswechsel musste ich zur …
Eines dürfte spätestens jetzt klar sein: Das Verteidigungsressort ist das schlechteste Regierungsamt, das man in einer Bundesregierung inne haben kann. Das bekommt nach sehr kurzer Amtszeit nun Karl-Theodor zu Guttenberg zu spüren. Er galt noch vor wenigen Monaten als der politische Shootingstar auf der Berliner Bühne. Als Verteidigungsminister ist man …
Diese CDU hat Probleme: Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen und nicht in eine Kita schicken, sollen ein Betreuungsgeld (Herdprämie)erhalten, weil die Abschiebe-Eltern einen totalen Vorteil haben, da sie die Betreuungskosten steuerlich geltend machen können. Der Koalitionspartner FDP hat dazu keine Lust – und agiert damit ausnahmsweise einmal korrekt. …
Es ist nicht ganz so eingetroffen, wie ich es vermutet hatte – aber eigentlich doch ganz ähnlich. Der Opel-Magna-Deal ist geplatzt. GM hat keine Lust mehr, seine Europa-Tochter zu verkaufen. Jetzt ist die Enttäuschung groß. Alles schimpft auf die bösen Amis. Die Politik, allen voran Angela Merkel, steht brüskiert da. …
Ausgerechnet Oettinger! Günther Oettinger ist zweifellos eine der Witz-Figuren der deutschen Politik. Ausgerechnet er soll nun nach Brüssel gehen, um auf EU-Ebene zu wirken. Ich habe wirklich nichts gegen Schwaben. Aber: wer nicht in Ansätzen in der Lage ist, einen hochsprachlichen Satz herauszubekommen, der kann das entsprechende Land nicht im …
Die alte Bundesregierung habe finanzmäßig einen Scherbenhaufen hinterlassen, sagt Hermann-Otto Solms. Er sorgt damit für den ersten liberalen Dumpfsinn der wahrscheinlich neuen Regierung. War da was? haben wir da so etwas wie eine Finanz- und Wirtschaftskrise? Wurden da nicht Milliarden über Milliarden in marode Banken und andere Unternehmen gepumpt? Die …
Bei der SPD geht es nach dem Wahldebakel vom Sonntag ordentlich zur Sache. Das ist kein Wunder – und es ist wohl auch ganz richtig so. So schlecht schneidet man bei einer Bundestagswahl nicht alle Tage ab. Steinmeier darf den Fraktionsvorsitz übernehmen, verzichtet aber auf den Parteivorsitz. Generalsekretär Hubertus Heil …
Verzweiflung: Das war der Gemütszustand am Anfang des Wahlkampfs – und am Ende, also nach der Wahl, ist es genauso. Das größte Kopfzerbrechen macht mir dabei das hervorragende Abschneiden der FDP. Im Prinzip stehen die Freidemokraten für nichts Gutes. Ihre Weltsicht hat zur Finanzkrise geführt, die Deutschland an den Rand …