Was bleibt?

GM ist insolvent. Der US-Motorbauer hat Gläubigerschutz beantragt. Gerade noch rechtzeitig wurde Opel von GM gelöst. Opel scheint vorerst gerettet. Dem Konzept von Magna wurde der Vorzug gegeben. Ins Risiko geht der Steuerzahler. Der Überbrückungskredit soll bis Ende des Jahres die Geschäfte von Opel am Laufen halten. Dann haben die neuen Eigner das Wort.

Unter Dach und Fach ist noch lange nichts. Magna kommt mit dem Finanzier Sberbank und dem Juniorpartner GAZ. Letzterer, ein russischer Autobauer, steht selbst vor dem Bankrott. Die russische Sberbank ist das größte Geldinstitut des Landes, aber eben ein Geldinstitut. Mal sehen, was daraus wird.

Interessant sind die politischen Verwicklungen. Es gibt einen großen Verlierer in der Sache. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war wohl bis zum Schluss gegen die gefundene Lösung. Ihm ist das Risiko zu groß. Kanzlerin Merkel hat ihn zurückgepfiffen. Die Äußerungen in Richtung Wirtschaftsminister lesen sich wie „Entspann Dich, halt‘ die Klappe und halte dich in Zukunft aus der Sache raus!“ Das Ergebnis dürfte sein: Ein weiterer frustrierter Minister. Opel ist zum Thema im Wahlkampf geworden – das war abzusehen. Allerdings ist zu beobachten, dass die Wähler den Staatshilfen für Opel und demnächst für Arcandor – was wirklich ein großer Fehler wäre – zum großen Teil gar nicht so gut finden.

So geht zu Guttenberg als moralischer Sieger aus den ganzen Verhandlungen hervor. Frank-Walter Steinmeier hat wohl Klientel-Politik betrieben, und vor allem mit wirtschaftlicher Inkompetenz geglänzt. Angela Merkel hat Opel zur Chefinnen-Sache gemacht – damit aber auch nicht nur Pluspunkte gesammelt.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass zu Guttenberg derzeit noch Lust auf Berlin hat. Sollte es zu einer schwarz-gelben Koalition kommen, dann könnte er sowieso nicht Wirtschaftsminster bleiben. Ein Platz auf der Regierungsbank ist künftig eher unwahrscheinlich – vorerst zumindest.

Allerdings: Als Kanzlerkandidat – mittelfristig gesehen – kann ich ihn mir schon vorstellen. Es bleibt abzuwarten, wo er die kommenden Jahre verbringen wird. In der CSU gibt es aus heutiger Sicht nur ihn, der für dieses Amt in Frage kommt.

Zu Guttenberg könnte also ein große Zukunft vor sich haben. Wie es für Opel aussieht, kann man schlecht sagen. Ein Selbstläufer wird das Ganze nicht. Sollte die Magna-Übernahme wirklich klappen, werden spätestens in zwei Jahren die nächsten Probleme auftreten. Dann wird aber sicher kein Staatsgeld zur Verfügung stehen. Im Normalfall ist dann auch kein Wahlkampf.